Finther Kappe

Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) hat es wieder einmal an die Spitze der Medien gebracht. Mit seiner umstrittenen Reform der Bundeswehr beherrscht er derzeit die Schlagzeilen. Was er vorhat, scheint vordergründig vertretbar zu sein. Doch was am Ende dabei herauskommen kann, hört sich gar nicht mehr so gut an.

Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro, eine von 247.100 auf 163.500 Soldaten geschrumpfte Truppe, bessere Ausrüstung und die Aussetzung (faktisch die Abschaffung) der Wehrpflicht. Zu Guttenberg scheint ein ganz moderner Politiker zu sein, der den alten Zopf der Wehrpflicht endlich abschneiden will. Dafür erntet er auch außerhalb der Bundesregierung Beifall. Allerdings werfen Kritiker ihm vor, die Bundeswehr heimlich in eine spezielle Eingreiftruppe verwandeln zu wollen. Und tatsächlich: Sollte sich die deutsche Armee zu einer »Sondereinheit« innerhalb der globalisierten und internationalisierten Streitkräfte entwickeln, hätte sie ihre eigentliche Daseinsberechtigung verloren. Zur Erinnerung: Im Jahr 1956 wurden die ersten Wehrpflichtigen eingezogen, weil es einer Schutzarmee gegenüber dem Warschauer Pakt bedurfte. Von internationalen Einsätzen war nicht die Rede. Die Bundeswehr war eine reine Verteidigungstruppe. Das lässt sich schlecht mit Einsätzen in fernen Ländern vereinbaren. Schon Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte da so seine Probleme, als er im Deutschen Bundestag wenig überzeugend erklärte, Deutschlands Freiheit werde auch am Hindukusch verteidigt.

In dieser Situation scheint die weitere Entwicklung in Richtung einer »Miet-Armee« für den internationalen Bedarf zu gehen. Hochspezialisierte Soldaten, erprobt im Afghanistan-Krieg, nehmen dann innerhalb einer Weltarmee besondere Aufgaben war. Sollten die Amerikaner ein neues »Abenteuer« wagen – die Deutschen könnten für einen gewissen Zeitraum angemietet werden. Ruft ein Staat um Hilfe und passt diese zur Ausbildung der Bundeswehr – Deutschland wäre involviert. Somit erhöht sich die Gefahr, immer häufiger in kriegerische Auseinandersetzungen zu geraten, immens.

Minister zu Guttenberg freilich will von all dem, nichts wissen und gibt vor, die Armee lediglich moderner und sparsamer machen zu wollen. Doch schon seit längerer Zeit liegen konkrete Pläne vor, die Bundeswehr zu einer Teilstreitkraft zu machen. Eingeteilt in »Eingreifkräfte«, »Stabilisierungskräfte« und »Unterstützungskräfte«, würde die Armee dann nur die ihr zugewiesenen Spezialaufgaben übernehmen – weltweit. Kosten sparen, das Credo von Verteidigungsminister zu Guttenberg, könnte er am besten, indem die Bundeswehr an keinem Krieg mehr teilnehmen würde. Immerhin verschlingt der Krieg in Afghanistan nicht nur Menschenleben und Gerät, sondern in diesem Jahr auch mindestens 785 Millionen Euro.

Kritik erntet der Bundesverteidigungsminister mit seinem Vorhaben nicht nur aus den eigenen Reihen, sondern jetzt auch von seinem direkten Amtsvorgänger Franz-Josef Jung (CDU). Dieser gab an, die Wehrpflicht abzuschaffen sei nicht praktikabel und die Verminderung der Bundeswehr auf rund 165.000 Soldaten reiche hinten und vorne nicht. Dass sich ein Ex-Amtsinhaber kritisch über seinen Nachfolger äußert, gilt im politischen Berlin als sehr ungewöhnlich.